|
            |
|
Medienbulletin März 2010Vertrag mit SBB über Bahnhofanlage neu geregeltSeit 1993 besteht zwischen den Schweizerischen Bundesbahnen SBB und dem Gemeinderat ein Vertrag über den Bahnhof Mettmenstetten. Das mehrmals ergänzte Vertragswerk ist auf Wunsch des Gemeinderates neu aufgesetzt worden. Der Vertrag regelt die Eigentumsverhältnisse der Bauten und Anlagen, die Aufteilung von Investitions- und Investitionsfolgekosten sowie den Betrieb und die Bewirtschaftung der Bauten und Anlagen. Anlass für den Vertragsneuabschluss bildete die Neuregelung der Zuständigkeiten in Sachen Instandhaltungs-arbeiten (Bahnseitige Publikumsanlagen/P+R Anlage/Zweiradeinstellanlage/Bushaltelle inklusive Zufahrten/Grünanlagen/Altstoffsammelstelle) bzw. die Neufestsetzung der gegenseitigen Entschädigungen. Die Bahnhofanlage Mettmenstetten wird täglich von mehreren hundert Einwohnern benützt. Es liegt im Interesse der Gemeinde als auch der SBB, dass sich die Anlage in einem guten Zustand präsentiert, sowohl was den Zustand der Einrichtungen bzw. den Unterhalt der weiträumigen Anlagen betrifft. Der täglich anfallende, eingesammelte Abfall ist beträchtlich, die dafür vom Werkdienst erbrachten Unterhaltsarbeiten haben in den letzten Jahren gewaltig zugenommen und die dafür festgesetzte Entschädigung vermochte den Aufwand nicht mehr zu decken. Gemeindeversammlung Neben der Abnahme der Jahresrechnung 2009 werden der Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2010 zwei weitere Vorlagen zur Beschlussfassung unterbreitet: Die mit einer Kreditunterschreitung abschliessende Bauabrechnung über die Sanierung des Schwimmbades Mettmenstetten sowie die vom Verein Jumpin beantragte Änderung des privaten Gestaltungsplanes Wasserschanzen-Center. Ab 2010 werden den Stimmberechtigten die Gemeindeversammlungsweisungen nur noch gegen Begehren zugestellt. Polizeibewilligungen Für zwei in unserer Gemeinde stattfindende "Grossanlässe" sind unter Auflagen Bewilligungen erteilt worden: fn/10 freestyle-night, Samstag, 17. Juli 2010, Skiakrobatikzentrum Jumpin, Rossauerstrasse 33 /Orientierungslauf der OLG Säuliamt, Sonntag, 31. Oktober 2010, Gebiet Homberg. Bau- und Zonenordnung Anlässlich der Gemeindeversammlung vom Dezember 2009 hat die Stimmbürgerschaft der Umzonung von Teilbereichen der in der Landwirtschaftszone Herferswil liegenden Grundstücke entsprochen. Dagegen hat die Pro Natura, Schweiz/Zürich (wie bereits während des Planauflageverfahrens) bei der Baurekurskommission II des Kantons Zürich Rekurs erhoben. Die vorgebrachten Rekurspunkte (Verstoss gegen Bundesrecht bzw. Vorgaben der kant. Richtplanung) erweisen sich aus Sicht der Baukommission und Gemeinderat unbegründet und verkennen den tatsächlichen Sachverhalt. Quartierplanverfahren Pfruendmatt, Festsetzung Auf Begehren eines Grundeigentümers hat der Gemeinderat im Oktober 2006 das Quartierplanverfahren "Pfruendmatt" eingeleitet. Das Quartierplangebiet ist durch die Albis-/Friedhof-/Ottenloo-/Rossauer- sowie Zürichstrasse begrenzt. Nach Abschluss der nach Planungs- und Baugesetz vorgegebenen Verfahrensschritte (Grundeigentümerversammlungen/Vorprüfung durch Baudirektion des Kantons Zürich, etc.) wurde der Quartierplan kürzlich festgesetzt. Vorgängig mussten noch aus dem Jahre 1959 festgesetzte, entlang der Friedhof-/Ottenloostrasse bestehende Baulinien aufgehoben werden. Sofern nach Ablauf der 30-tägigen Rekursfrist keine Einsprachen eingehen, kann bei der Baudirektion die Genehmigung beantragt werden. Nachher kann der Bau der notwendigen Erschliessungsanlagen erfolgen. Abwasserverband Knonau Die Politischen Gemeinden Knonau und Mettmenstetten bilden seit 1956 einen Zweckverband für den gemeinsamen Bau und Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage in Knonau. 1975 wurde die Gemeinde Kappel am Albis in den Zweckverband aufgenommen. Im Zuge der Überarbeitung der Zweckverbandsstatuten ist festgestellt worden, dass die Grundeigentumsverhältnisse nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Die Grundstücke/Anlagen haben sich nicht, wie dies die bisherigen und neuen Statuten umschreiben, im Verbandsbesitz befunden. Die entschädigungslose Überführung der in der Gemeinde Knonau liegenden Grundstücke/Kläranlagebauten an den Abwasserverband Knonau ist daher genehmigt worden. Ebenfalls wurde der Überführung der in Mettmenstetten bzw. Kappel am Albis liegenden Sonderbauwerke in die Zuständigkeit des Abwasserverbandes Knonau zugestimmt; das Eigentum verbleibt bei den Standortgemeinden. Ferner ist dem von der Abwasserkommission beantragten Baukredit für den Umbau des Regenbeckens zu einem Fangbecken bzw. den Umbau der Hochwasserentlastung mit Gesamtkosten von 450 000 Franken (Anteil Mettmenstetten 189000) entsprochen worden. Dorfzeitung / Corporate Identity Seit 1974 werden alle Haushaltungen unserer Gemeinde sechs Mal pro Jahr mit einer auf den Namen „Mir Mättmistetter“ lautenden Dorfzeitung bedient. Nachdem Ende 2000 erstmals eine Neugestaltung erfolgte, hat der Gemeinderat auf Wunsch des Redaktionsteams einem neuerlichen "Redesign", welches sich auch an das Corporate Identity von Gemeinderat/Gemeindeverwaltung anlehnt, grünes Licht gegeben. Wir sind auf die Reaktionen der Leserschaft gespannt - anfangs April gelangt die überarbeitete Version in die Haushaltungen. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass die Verwendung des für Gemeinderat/Gemeindeverwaltung geltenden Corporate Identity (CI) wie auch der Nachdruck von durch Gemeinde-rat/Gemeindeverwaltung herausgegebenen Materials (wie Fotos, Pläne, etc.) durch Dritte untersagt bleibt. Die Tatsache, dass Ortsparteien kürzlich ab- oder unabsichtlich für die Bedürfnisse der Wahlwerbung sich nicht an diese Vorgabe gehalten haben, hat zu Reklamationen (Vorwurf Wahlbeeinflussung/-täuschung) geführt. Die Ortsparteien sind über die zu befolgende Regelung direkt informiert worden (gilt auch für den Abdruck von offiziellen Wahlzetteln). Ferner hat der Gemeinderat » ein weiteres Mal ein Einbürgerungsbegehren ablehnen müssen, weil die Gesuchstellenden, ein italienisches Ehepaar, nach durchgeführter Standortbestimmung in den Bereichen Deutsch sowie Gesellschaft völlig ungenügende Leistungen erzielt haben. » der Einrichtung von zwei im Obergeschoss des Gemeindehauses liegenden Büroarbeitsplätzen der Gemeindeverwaltung entsprochen und dafür einen Rahmenkredit von Fr. 30'000.00 bewilligt. » die Samstagabend-Urnenöffnungszeit von 18.00-19.00 Uhr per 2010 mangels geringer Stimmbeteiligung aufgehoben. » zwei Gastgewerbepatenterteilungen vorgenommen: Vreni Spinner, Affoltern a.A. für die dem Restaurant Rössli angegliederte Laternenbar bzw. Kurt Romer, Mettmenstetten für die Neueröffnung des Café Sonnenschein im Wohnheim Paradies » dem Forstrevier Knonaueramt Süd, vertreten durch den Revierförster Flurin Farrér, die gemeinderätliche Kompetenz zur Unterzeichnung der Beitragsgesuche für Wildschutzmassnahmen im Wald übertragen. » der Bildung einer bezirksübergreifenden Arbeitsgruppe "Schaffung von Pflegeplätzen für ein betreutes Wohnen bzw. für nachgelagerte Angebote zur Akutspsychiatrie" zugestimmt und der gewünschten Kostenbeteiligung entsprochen » das überarbeitete Konzept über die Trinkwasserversorgung festgesetzt und dem AWEL zur Genehmigung eingereicht » der temporären Weiterbeschäftigung von Sandra Scherer, welche im Sommer ihre kaufmännische Lehre bei der Gemeindeverwaltung beendet, bis Ende 2010 zugestimmt (Stellvertretung für personelle Vakanzen). Datum der Neuigkeit 26. März 2010
|
|
