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Medienbulletin April 2010

Zuständigkeit der Jugendarbeit neu geregelt

Das kantonale Jugendhilfegesetz umschreibt, dass die Gemeinden Leistungen im Bereich Jugendarbeit anzubieten haben. In dieser Hinsicht befindet sich unsere Gemeinde in einer komfortablen Situation. Seit einigen Jahren steht mit der Gemeindeliegenschaft "Gemeinschaftszentrum Sputnik" eine öffentliche Einrichtung zur Verfügung, welche Besucherinnen und Besuchern aller Altersstufen Möglichkeiten zur Begegnung und zur vielfältigen Freizeitbeschäftigung anbietet.


Recht unkonventionell war bisher die Rolle der Aufgabenverteilung der Jugendarbeit: Der Verein Jugend & Freizeit war mehr oder weniger für die operative Betriebsführung und Betreuung zuständig. Die Finanzierung wurde hauptsächlich mit Behörden- und Vereinsbeiträgen sichergestellt (insgesamt 11 Institutionen), wobei die Hauptlast von der politischen Gemeinde getragen wird.
Im vergangenen Jahr hat sich leider innerhalb des Vereins Jugend & Freizeit trotz entsprechender Bemühungen kein Präsident mehr finden lassen - in dieser Funktion hatte dieser massgeblich für die Jugendarbeit Verantwortung bzw. Führungsarbeit zu übernehmen. Diese veränderte Situation führte dazu, dass der Gemeinderat seit November 2009 den gesamten Verantwortungsbereich übernehmen musste, dabei aber unverändert auf bewährte Strukturen zurückgreifen kann (Jugendarbeiterin sowie Betriebskommission aus der mitbeteiligten Trägerschaft). Aus der geänderten Zuständigkeit wurde die Überarbeitung sämtlicher Reglemente notwendig.


Konstituierung

Am 30. März 2010 hat die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit folgender Aufgabenzuteilung stattgefunden: Präsidiales - Kälin René; Finanzen/Liegenschaften - Vierling Stefan; Hochbau (Vize-Präsident) - Birchler Alex; Tiefbau und Werke - Schaltegger Kurt; Sicherheit - Cavallaro Raffaele; Gesundheit und Umweltschutz - Schnorf Martin; Land- und Forstwirtschaft - Junker Ursula; Soziales/Vormundschaft - Junker Ursula; Kultur, Freizeit und Sport - Kälin René.


Schiessanlage

Beim Areal der in Wissenbach liegenden Schiessanlage handelt es sich um einen belasteten Standort. In Beachtung der gesetzlichen Vorschriften ist eine Altlastensanierung nötig. Das vom Gemeinderat eingeholte Sanierungs-/Entsorgungskonzept" ist kürzlich von der Baudirektion im zustimmenden Sinne festgesetzt worden. Die durchgeführten Bodenuntersuchungen haben Bleibelastungen bis zu 57 000 mg/kg ergeben. Die Schiessanlage soll soweit saniert werden (ca. 525 m3 Aushubmaterial), dass die Bleibelastung 300 mg/kg nicht überschreitet. Damit kann eine konkrete Grundwassergefährdung eliminiert und das Gelände nach einer möglichen, derzeit aber nicht zur Diskussion stehenden Stilllegung der uneingeschränkten landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden. Die Kosten für die Sanierung der Kugelfänge werden auf rund 356 000 Franken beziffert, woran Bundesbeiträge von ca. 132 000 erwartet werden können. Die Politische Gemeinde hat voraussichtlich ca. 20 bis 30% der Kosten zu übernehmen. Die Sanierungsarbeiten sollen im Zeitraum Juni-August 2010 ausgeführt werden.


Ablagerungsstandort

Im Jahre 2008 hat das AWEL den Gemeinderat aufgefordert, über einen im Gebiet Eigi liegenden, im Privateigentum stehenden Ablagerungsstandort eine Altlastenvoruntersuchung durchzuführen. Beim Untersuchungsobjekt handelt es sich um eine frühere Materialentnahmestelle, welche mit Hauskehricht, Bauschutt und Bausperrgut aufgefüllt wurde. Als mutmassliche Verursacherin der Ablagerung gilt die Politische Gemeinde als frühere Grundstückbesitzerin und Betreiberin. Die in Auftrag gegebene Untersuchung lässt aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse noch keine abschliessende Beurteilung gemäss Altlasten-Verordnung zu. Es ist eine weitere, technische Voruntersuchung (Bohrungen) mit geschätzten Kosten von 50 000 Franken nötig. Im Laufe des Jahres sollte Klarheit darüber bestehen, ob und in welchen Ausmasse Sanierungsmassnahmen auszuführen sind.


Flankierende Massnahmen

Die Mitte November 2009 erfolgte Eröffnung des durch das Knonaueramt führenden Autobahnteilstückes hat die Hoffnungen in Sachen Entlastung Durchgangsverkehr erfüllt. Es besteht allerdings keine Garantie, wie lange dieser Zustand anhalten wird. Daher ist es wichtig, die Entlastungswirkung der A4 auf der Ortsdurchfahrt nachhaltig sicherzustellen. Der Gemeinderat begrüsst die von der Baudirektion entlang der Zürichstrasse ge-planten flankierenden Massnahmen (Fahrbahnverengungen, Fussgänger- und Radfahrerzonen, Kreisel). Darüber haben im vergangenen Jahr Projektauflageverfahren stattgefunden, welche auch zu einigen Rekursen der betroffenen Strassenanstösser geführt haben. Der Gemeinderat hat der vom Kanton gewünschten Kostenbeteiligung im Umfange von 100 000 Franken entsprochen. Eine in Auftrag gegebene Untersuchung des in der Zürichstrasse liegenden Kanalisationsleitungsnetzes ergab erfreulicherweise, dass kein Sanierungsbedarf vorliegt. An die geplanten baulichen Massnahmen hat die Gemeinde insgesamt 98 m2 Land, teilweise unentgeltlich (Strassengebiet) abzutreten. Ob die Umsetzung der vom Kanton in Aussicht genommenen flankierenden Massnahmen noch im laufenden Jahr in Angriff genommen werden kann, ist ungewiss.


Rössliplatz

Die Stimmbürgerschaft hat an der Gemeindeversammlung vom Dezember 2009 klar der Neugestaltung des Rössliplatzes zugestimmt. Der Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen. Weil auch das von der Baudirektion erstellte Strassenprojekt "Rösslikreuzung" im Rahmen des Auflageverfahrens ohne Einsprache blieb, kann nun die gemeinsame Bauausführung in Angriff genommen werden. Allerdings können derzeit noch keine genauen Angaben über den Ausführungszeitpunkt gemacht werden. Der Gemeinderat hofft, dass dies im zweiten Semester der Fall sein wird.


Gemeindestrassen

Das mit der Firma Bär Aushub & Transport AG, Hauptikon bestehende Vertragsverhältnis über die maschinelle Reinigung der Gemeindestrassen ist per Ende 2010 gekündigt worden. Die vertraglich festgelegten Leistungen haben grundsätzlich zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben. Der Werkdienst wünschte sich allerdings, dass der Unternehmer rascher auf nicht vorhersehbare Einsätze hätte reagieren können, z.B. bei Unwetterereignissen oder in der Herbstzeit (Laubbefall). Per 1. Januar 2011 übernimmt Daniel Wyss, Mettmenstetten, welcher für die Gemeinde bereits anderweitige Dienstleistungen erbringt, die Reinigungsarbeiten, wobei ausserordentliche Einsätze innert einer Frist von drei Tagen ausgeführt werden. Zum Einsatz wird ein Reinigungsfahrzeug eingesetzt, welches in allen Belangen, so auch in punkto Ökologie, dem letzten Stand der Technik entspricht.

Datum der Neuigkeit 6. Apr. 2010