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Medienbulletin Juli 2018

Konstituierung erfolgt

Der Gemeinderat der Amtsdauer 2018-2022 hat sich am 2. Juli 2018 konstituiert und damit seine Amtstätigkeit aufgenommen.

Innerhalb des siebenköpfigen Gemeinderates erfolgte folgende Ressortzuteilung: Präsidiales sowie Kultur, Freizeit und Sport - Kälin René / Finanzen und Liegenschaften - Bär Beat / Hochbau- Cantekin Irfan / Tiefbau und Werke - Kessler Peter / Gesundheit und Umweltschutz sowie Sicherheit - Ehrenbaum Edwin / Vice-Präsidentin, Soziales sowie Land- und Forstwirtschaft - Junker Ursula / Bildung (Primarschule) - Gallati Bea.

Ferner hat der Gemeinderat die Ausschüsse, Kommissionen und Arbeitsgruppen bestellt und die Abordnungen in Zweckverbände, Vereine und Stiftungen bestimmt.

Demenzfreundliche Gemeinde

Die Kommission für Altersfragen wird sich in den nächsten Jahren schwerpunktmässig dem Thema Demenz annehmen. Der Gemeinderat hat dem Anliegen der Kommission entsprochen, sich an dem von der Alzheimervereinigung Kanton Zürich lancierten Projekt „Demenzfreundliche Gemeinde/Gesellschaft“ zu beteiligen. Der Kerninhalt des Projektes: Flächendeckende Sensibilisierungs- und Informationskampagne mit kulturellen Anlässen, Thementage in der Schule, Vortragsreihen und kostenlosen Schulungen für Mitarbeitende im Dienstleistungssektor sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich der Gemeinde Mettmenstetten.

Für den Zeitraum 2018-2021 sind dazu jährlich wiederkehrende Kredite von 5 000 Franken gesprochen worden.

Strassenwesen

Die Flurgenossenschaft plant im Einvernehmen mit den kantonalen Stellen eine Sanierung von verschiedenen ausserhalb der Bauzone liegenden Flurstrassen mit Gesamtkosten von gegen 300 000 Franken. Die der Flurgenossenschaft nach Abzug der Bundes-/Kantonssubventionen verbleibenden Kosten können aufgrund der ihr zur Verfügung stehenden Mittel nur ratenweise abbezahlt werden. Damit der Baubeginn und die Finanzierung des Vorhabens gewährleistet sind, wird ein Darlehen von 100 000.00 Franken zur Verfügung gestellt.

In den nächsten Wochen werden wie gewohnt die alljährlichen Unterhaltsarbeiten an verschiedenen sanierungsbedürftigen Strassen veranlasst, wofür ein Kreditrahmen von 200 000 Franken zur Verfügung steht.

Zudem ist Peter Ott Ingenieurbüro für Hoch- und Tiefbau AG, Mettmenstetten mit der Projektierung „Sanierung Niederfeldstrasse“, welche anfangs 1970 erstellt worden ist, zu 30 100 Franken beauftragt worden.

Personelles

Entsprochen hat der Gemeinderat dem Anliegen von Anja Prelicz, Mitarbeiterin des Steueramtes, nach deren Mutterschaftsurlaub das Arbeitspensum von 100 auf 80 % zu reduzieren. Das wegfallende Arbeitspensum von 20 % wird ab 1. Juni 2018 von Mirela Alic wahrgenommen, welche während des Mutterschaftsurlaubs bereits effizient ausgeholfen hat.

Liegenschaften

Das im Oktober 2001 seiner Zweckbestimmung übergebene Jugend- und Gemeinschaftszentrum Sputnik weist nach fast 17-jähriger Nutzungsdauer überall „Spuren des Gebrauchs“ auf - Gebäudesubstanz und -einrichtung haben „gelitten“. Im Hinblick auf die von der Gemeindeversammlung gutgeheissene Auslagerung der offenen Jugendarbeit ist entschieden worden, eine punktuelle Renovation zu veranlassen – dafür wurde ein Kredit von 85 000 Franken bewilligt. Ferner wurde entschieden, die periodische Reinigung und die Wartung/Instandhaltung der Infrastruktur auszulagern, damit eine professionelle, der Nutzung Rechnung tragende Betreuung gewährleistet ist. Der Gemeinderat hat dafür entsprechende Optionen geprüft und beurteilt eine Zusammenarbeit mit dem Wasserschanzencenter Jumpin, direkt an den Sputnik angrenzend, als die vorteilhafteste Lösung. Der Abschluss eines Vertrages über die Liegenschaftenbetreuung (Hauswartung/Reinigung/Administration/Vermietung) mit der Evoid GmbH (Jumpin), Mettmenstetten per 1. August 2018 verursacht monatliche Kosten von 1 600 Franken.

Als Folge einer kurz vor Fertigstellung stehenden, an der Rossauerstrasse liegenden Wohnüberbauung sehen sich die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) veranlasst, eine Transformatorenstation zu realisieren. Der Gemeinderat hat dem Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages für den dafür in Aussicht genommenen Standort hinter dem Feuerwehrgebäude zugestimmt und erhält dafür eine Pauschalentschädigung von 12 000 Franken

Zweckverband Sozialdienst Bezirk Affoltern

Im zustimmenden Sinne hat der Gemeinderat vom Geschäftsbericht bzw. der Jahresrechnung Kenntnis genommen. Zudem ist der Vereinbarung betreffend die Delegation von Kompetenzen bei der Sozial- und Wirtschaftshilfe durch die Gemeinde Mettmenstetten an den Sozialdienst Bezirk Affoltern zuhanden der Urnenabstimmung vom 23. September 2018 verabschiedet worden. Damit werden gewisse befristet geltende finanzielle Kompetenzen im Rahmen der Neuanmeldung bzw. Nothilfe übertragen.

Ferner hat der Gemeinderat

  • aufgrund der von der Gemeindeversammlung ohne Gegenstimme gutgeheissenen Teilrevision von Bau- und Zonenordnung (BZO) samt Zonenplan ein Merkblatt „Bauen in Kernzonen“, welches die Grundsätze und Richtlinien für das Bauen in den Kernzonen festhält, als Anhang der BZO genehmigt. Es soll dazu beitragen, das notwendige Verständnis für das erhöhte Ansprüche stellende Bauen in Kernzonen zu fördern.

  • die Revisionsdienstleistungen (finanztechnische Prüfung) im Einvernehmen mit den anderen Güter neu ausgeschrieben und die Leistungen gestützt auf das Submissionsergebnis per 1. Juli 2018 der gemeindefinanzen.ch GmbH, Adliswil, übertragen.

  • an das im kommenden Jahr in Obfelden stattfindende Turnfest einen Beitrag von 3 500 Franken zugesprochen.

  • im Zuge der Re-Zertifizierung zur Energiestadt dem überarbeiteten, für den Zeitraum 2018-2022 definierten Massnahmenplan zugestimmt und gleichzeitig der Labelkommission des Trägervereins Energiestadt beantragt, das Label Energiestadt erneut zu erteilen.

  • Der Ersatzbeschaffung des im Einsatz stehenden, 15-jährigen Traktors bei der Trachsel Technik AG, Mettmenstetten sowie eines Schneepfluges/Salzstreuers zu 109 300.00 bzw. 28 000 Franken zugestimmt.

  • Dem Vergabeantrag des Abwasserverbandes Knonau über die Sanierung der Verbandskanäle ab Regenklärbecken Uerzlikon bzw. Regenklärbecken Mülistetten zur ARA Knonau an die ISSS Kanal-Service AG, Boswil AG, zu 425 460.60 Franken entsprochen.

  • Polizeibewilligungen an den Kavallerieverein Affoltern für die Pferdesporttage/ Herbstspringkonkurrenz am 15./16. September 2018 sowie dem Verein IG Radquer für das Radquerrennen am 30. September 2018 erteilt.

  • im Hinblick auf die Instandstellung der anlässlich der Zustandserhebung private/öffentliche Abwasseranlagen festgestellten Mängel die nötigen Grundsatzentscheide (Organisationsmodell Gemeinde - der Vollzug wird einer verwaltungsexternen Fachstelle übertragen / Organisationsmodell Sanierung - Sanierungsarbeiten gehen vollumfänglich zulasten der Grundeigentümer / sowie weitere Festlegungen) getroffen.

 


Gemeinderat
von links nach rechts: Irfan Cantekin, René Kälin, Ursula Junker, Edwin Ehrenbaum, Edy Gamma (Gemeindeschreiber), Bea Gallati, Peter Kessler, Beat Bär

Datum der Neuigkeit 16. Juli 2018