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Medienbulletin Oktober 2018

Bereitstellung einer Elektrofahrzeug-Ladestation

Im Rahmen des Energiestadt-Aktivitätenprogramms wird das darin definierte Ziel, eine öffentliche Ladestation für Elektrofahrzeuge zu schaffen, umgesetzt. Damit soll ein Zeichen für Nachhaltigkeit, Fortschritt und Service gesetzt werden.

In unserer Gemeinde sind bisher keine öffentlichen oder halb-öffentlichen Ladestationen, z.B. bei Einkaufsläden vorhanden. In der Schweiz sollen aktuell rund 2‘000 Standorte mit öffentlichen Ladestationen für die derzeit 14‘539 Elektrofahrzeuge (bei rund 4,5 Millionen registrierten Personenwagen!) bestehen. Da die durchschnittliche Reichweite eines Elektrofahrzeugs derzeit „noch relativ bescheiden“ ausfällt, erweist sich die Bereitstellung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge durchaus als sinnvoll. Eine Doppel-Elektrostation wird beim Gemeindehaus im Bereich der Parkplätze „blaue Zone“ realisiert. Zu diesem Zweck wird ein Kooperationsvertrag mit der Firma Energie360°, Zürich, über die Installation, Finanzierung und Betrieb abgeschlossen. Seitens der Gemeinde wird die elektrische Erschliessung inklusive Tiefbauarbeiten zu 7 000 Franken übernommen. Das kostenpflichtige Angebot steht allen Fahrern von Elektrofahrzeugen offen – damit kann in unserer Gemeinde ein wertvoller Beitrag zur umweltschonenden Mobilität geleistet werden.

Tiefbauwesen

Am 15. Oktober 2018 sind die Sanierungsarbeiten an der ca. 410 m langen, von der Rossauer- bis zur Wissenbacherstrasse führenden Ottenloostrasse aufgenommen worden, nachdem der Gemeinderat das entsprechende Projekt gutgeheissen hat. Aufgrund der im offenen Verfahren durchgeführten Submission wurden die Arbeiten der Firma Landis Bau AG, Zug, übertragen. Die Bauarbeiten erstrecken sich bis ins Frühjahr 2019 und verursachen Ausgaben von gegen 600 000 Franken. Der Gemeinderat bedankt sich bei der Anwohnerschaft für das Verständnis, welches den unvermeidlichen Einschränkungen entgegengebracht wird.

Aus der Überbauung Niederfeld, an der nordwestlichen Ecke des Sportplatzes Wygarten liegend, führt in Richtung Obere Fischbachstrasse, eine aus Verbundsteinen bestehende Fussgängerverbindung. Seit anfangs Oktober 2018 wird direkt angrenzend an den Fussweg/die Überbauung Niederfeld der vom Souverän am 10. Juni 2018 bewilligte Doppelkindergarten realisiert. Bis Mai 2019 muss die Fusswegverbindung vorübergehend stillgelegt werden, da der Fussweg als Baupiste benötigt wird bzw. zu diesem Zweck entsprechend ausgebaut und später wieder rückgebaut werden muss. Das Ingenieurbüro für Hoch- und Tiefbau AG Peter Ott, Mettmenstetten, ist zu 8 100 Franken beauftragt worden, ein Sanierungsprojekt auszuarbeiten. Mit der Realisierung der Baupiste wurde die Firma Höhener AG, Obfelden, beauftragt.

Gemeindeorganisation

Am 1. Juli 2018 sind die neue Gemeindeordnung und damit auch die neue Gemeindeorganisation in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt ist die Primarschulgemeinde Teil der politischen Gemeinde (Einheitsgemeinde). Die Grundzüge der Organisation sowie die Aufgaben und Kompetenzen der Behörden sind in der Gemeindeordnung definiert. Die Detailbestimmungen, wie z.B. die Verteilung der Aufgaben auf die Mitglieder des Gemeinderats, die Zusammensetzung und Wahl von unterstellten Kommissionen, deren Aufgaben und Kompetenzen sowie die Finanz- und Verfügungskompetenzen, etc. werden in einem Geschäfts- und Kompetenzreglement definiert. Dieses ist vom Gemeinderat nun erlassen worden.

Eingesetzt worden ist ferner ein Ausschuss mit dem Auftrag, ein Bild der künftigen Gemeindeorganisation zu skizzieren und dabei zu beachten, dass die Anpassung der Verwaltungsorganisation zeitgemäss, finanziell angemessen und politisch vertretbar sein muss. Die Chancen des neuen Gemeindegesetzes, beispielsweise zur Delegation von Aufgaben und Kompetenzen, der Nutzung des politischen Gestaltungs- und Ermessensspielraums sowie die Möglichkeiten der Digitalisierung sollen geprüft werden. Damit wird der Prozess weitergeführt, wie er aufgrund einer Anregung der damaligen IPK vom Herbst 2014, „Alternativen zur heutigen Organisation der Gemeindebehörden zu prüfen“ aufgenommen wurde und mit der Bildung der Einheitsgemeinde ein erstes Zwischenziel erreicht werden konnte. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zur Zufriedenheit der Bevölkerung, der Behörden, der Parteien und der Verwaltungsmitarbeitenden mit der heutigen Gemeindeorganisation hat übrigens ergeben, dass kein „unmittelbarer Druck bzw. ein konkreter Handlungsbedarf“ für eine Anpassung der heutigen Behörden- und Verwaltungsorganisation abgeleitet werden kann. Die Abklärungen werden von inoversum ag, Meilen begleitet – dafür ist ein Kredit von 32 600 Franken gesprochen worden.

Bauwesen

Zur Sensibilisierung der Bevölkerung für die Belange der bestehenden Naturwerte hat der Gemeinderat ein Leitbild Biodiversität erlassen und die Einwohnerschaft mit einer entsprechenden Dokumentation bedient. Auf Anregung der Biodiversitätskommission ist zur Förderung der Biodiversitätsbelange ein praxisnahes Merkblatt „Umgebungsgestaltung beim Bauen und Biodiversitätsförderung beim Bauen“ mit vielen Beispielen und Illustrationen festgesetzt worden, welches fortan im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens abgegeben wird.

Rechnungswesen

Gestützt auf die Bestimmungen des per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen neuen kantonalen Gemeindegesetzes erfolgt per 1. Januar 2019 die Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2. Das dazu massgebliche Finanzhaushaltsgesetz hält unter anderem fest, dass die Festlegung der Aktivierungs- und Wesentlichkeitsgrenze zu erfolgen hat. Der Gemeinderat hat entschieden, die bisherigen, nach neuem Gemeindehaushaltsgesetz maximal zulässigen Werte von 50 000 Franken als verbindlich zu erklären.

Mit der Einführung von HRM2 werden an das Berichtswesen und das Reporting bedeutend höhere Anforderungen als bisher gestellt. Zur Aufbereitung der nötigen Daten und Entlastung der Finanzverwaltung ist eine Erweiterung des bereits im Einsatz stehenden Softwareprodukts NEST/Abacus gutgeheissen worden (einmalige/wiederkehrende Kosten von 8 250.00/2 150 Franken).

Ferner hat der Gemeinderat

  • den Voranschlag des Zweckverbandes Feuerwehr Knonaueramt Süd für das Jahr 2019 mit einem Aufwandüberschuss von 545 500 und einem für Mettmenstetten massgeblichen Kostenanteil von 340 900 Franken genehmigt.
  • einer überarbeiteten Leistungsvereinbarung "Führung der Jugendberatungsstelle contact im Auftrag der Gemeinden des Bezirks Affoltern" zugestimmt
  • für den kürzlich begonnen Neubau des Doppelkindergartens Gramatt ein Bauprojektorganisationsreglement erlassen und gestützt darauf nach durchgeführter Submission die Vergabe der Holzbauarbeiten an die einheimische Firma Wöcke Holzbau GmbH zu 376 340 Franken vorgenommen.
  • der vom Stadtrat Affoltern am Albis beantragten Anpassung des Kostenverteilschlüssels ARA Zwillikon über die Betriebs- und Investitionskosten aus dem Einzugsgebiet der Weiler Grossholz, Hübscheren und Herferswil entsprochen (Erhöhung von 0,53 auf 0,59 %).
  • den erfreulicherweise keine Bemerkungen aufweisenden Revisionsbericht „Krankenversicherung, Prämienverbilligung 2017“ genehmigt.
  • entschieden, bei Verletzung der Meldepflicht von Einwohnern die Funktionäre der Einwohnerkontrolle zu ermächtigen, Ordnungsbussen auszusprechen.
  • dem Antrag des Verwaltungsrats DILECA um Einsetzung der GemeindeFinanzen.ch GmbH, Adliswil als finanztechnische Revisionsstelle Amtsdauer 2018-2022 zugestimmt.

Gemeindehaus
 

Datum der Neuigkeit 16. Okt. 2018